Arbeitsrecht

Eine betriebliche Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, woraus der Arbeitnehmer schließen kann, dass eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll. Dies kann nur dann aus dem Verhalten des Arbeitgebers...

Im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) wird geregelt, wie viel Urlaub jeder Arbeitnehmer im Jahr hat. Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt (§ 3 BUrlG) danach 24 Werktage. Das entspricht im Wesentlichen den europäischen Richtlinien. Gemäß Bundesurlaubsgesetz ist der Urlaub im...

Gemäß § 23 Absatz 1 Satz 2 KSchG findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung in Betrieben, in denen mehr als 5 Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies bedeutet hingegen nicht, daß Mitarbeiter in Betrieben mit 5 oder weniger Beschäftigten keinerlei Kündigungsschutz...

Im Laufe eines Kündigungsverfahrens werden häufig die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates nach § 102 BetrVG nicht beachtet. Dieses ist teilweise der Grund für eine unwirksame Kündigung. Eine Anhörung gem. 102 BetrVG ist vor jeder Kündigung...

Inhalt:  I. EuGH Urteil zum Bereitschaftsdienst II. Nationale Rechtsprechung zum Begriff Bereitschaftsdienst III. Auswirkungen des EuGH Urteils auf das nationale Recht I. EuGH Urteil C-303/98  Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahren entschied der Europäische...

Hat der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß widersprochen, und hat der Arbeitnehmer gegen die Kündigung Kündigungsschutzklage erhoben, so muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf dessen Verlangen nach Ablauf der Kündigungsfrist bis zum...

Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Langzeiterkrankung des Arbeitnehmers ist nach einer dreistufigen Prüfung erst dann sozial gerechtfertigt, wenn eine negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Die...